Die Ortsrechtsammlung enthält alle zur Zeit gültigen Satzungen und Verordnungen, allgemein geltende Tarife und Entgelte, die der Beschlussfassung des Stadtrates bzw. der Entscheidung der Stadtverwaltung unterliegen. Ergänzungen bzw. Änderungen werden laufend eingearbeitet.
In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der Originalfassung der ortsrechtlichen Bestimmungen maßgebend. In einigen Regelungen ist die Währung noch in DM angegeben, da die Höhe der entsprechenden Beträge nicht verändert wurde. Selbstverständlich gilt hier der mit dem Faktor 1,95583 umgerechnete Euro-Wert.
Satzungen sind vor Inkraftreten nach den Bestimmungen des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes öffentlich bekanntzumachen. Die ortsüblichen Bekanntmachungen der Stadt Völklingen erscheinen auf unserer Internetseite. Wenn Sie über Neuerungen informiert werden wollen, können Sie sich unter nachfolgendem Link für einen Newsletter anmelden:
1-10-1 BekanntmachungssatzungNeufassung der Satzung über die Art der öffentlichen Bekanntmachung in der Mittelstadt Völklingen v. 19.05.2020
1-10-3 Gemeindebezirke und OrtsräteSatzung über die Einteilung des Gebietes der Mittelstadt Völklingen in Gemeindebezirke und die Bildung von Ortsräten
1-10-5 EhrenordnungSatzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und der Bürgermedaille
3-32-1 PolizeiverordnungPolizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf Straßen und in Anlagen der Mittelstadt Völklingen vom 09.11.2023
3-32-8 ParkgebührenordnungGebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Bereich der Stadt Völklingen
(Straßenverkehrsrechtliche Anordnung) v. 28.11.2022.
Rechtskräftig ab 01.01.2023
3-32-25 SondernutzungssatzungSatzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen vom 24.02.2022
5-51-5 Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen 11. Gebührensatzung
für die städtischen Kindertageseinrichtungen und den städtischen Hort an der
Gebundenen Ganztagsschule in Völklingen v. 12.07.2022
5-52-1 BehindertenbeauftragterSatzung für die Zusammenarbeit der oder des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen
5-53-1 Auswahlverfahren GanztagsschuleSatzung über das Auswahlverfahren in der Ganztagsschule Völklingen/Heidstock-Luisenthal der Mittelstadt Völklingen
6-60-2b AbwassergebührensatzungSatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage vom 19.10.2020 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 29.11.2023
6-60-3 Örtl. Bauvorschrift (Bebauungsplan II/42)Örtl. Bauvorschrift für das Gebiet "Auf dem Kreuzberg" nördl. und östl. der Derler Straße, nördl. des Philosophenweges sowie westlich und südlich des Stadtwaldes
(Bebauungsplan II/42)
6-60-7 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschriften (Satzung) für das Gebiet östlich der Straße "Am Kirschenwäldchen" (Fichte- und Schopenhauerstraße)
6-60-9 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet der ehemaligen Bergwerksdirektion in VK-Geislautern
6-60-10 Örtl. BauvorschriftenÖrtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet der Waldstraße und Straße "Im Rehwinkel" zwischen den Eisenbahnlinien nach Großrosseln und Überherrn und der Rossel in VK-Wehrden
6-60-11 Örtliche Bauvorschrift (Stellplatzablösesatzung)Örtl. Bauvorschrift (Satzung) über die Festlegung der Gebietszone und des Geldbetrages gem. § 42 Abs. 6 LBO (Stellplatz-Ablösesatzung) v. 10.11.1989 i. d. F. der 2. Änderungssatzung v. 12.12.2001
6-61-3 Satzung des Anpassungsgebietes ISatzung über die förmliche Festlegung des Anpassungsgebietes I zur Anpassung an die vorgesehene Entwicklung des Entwicklungsbereiches "Völklingen-Sonnenhügel"
7-70-4 Abfallgebührensatzung EZVAbfallgebührensatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen vom 30.09.2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung v. 07.12.2022.
8-81-12 FernwärmeversorgungssatzungSatzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung vom 16.12.1976 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 13.11.1985